Diakonie statt Demokratie

Stellungnahme des GAMAV Diakonie Mitteldeutschland zur konstituierenden Sitzung der ARK.DW-EKM

Am 06.03.2012 fand die konstituierende Sitzung der Arbeitsrechtlichen Kommission (ARK) der Diakonie Mitteldeutschland statt.

Wie schon das Wahlverfahren, so ist auch die Konstituierung der ARK geprägt durch fehlendes Demokratieverständnis und Selbstherrlichkeit.

Dem angewandten Wahlverfahren fehlt – zumindest für die „Nachwahl“ – jede Rechtsgrundlage. Eine demokratische Legitimation ist für die „gewählten“ Mitglieder nicht erkennbar. Sie bekamen von ca. 1000 Wahlberechtigten weniger als 20 Stimmen. Dass es keine geheime Wahl gab, ja nicht einmal Wahlkabinen, sei nur am Rande erwähnt.

Wegen dieser und weiterer Mängel im Wahlverfahren hat das oberste Gremium der Mitarbeitenden der Diakonie (der GAMAV) die Wahl angefochten und das Kirchengericht angerufen. Eine Entscheidung des Gerichts steht noch aus.

In der Wahlordnung zum Mitarbeitervertretungsgesetz (MVG) ist es so, dass erst nach Bestandskraft der Wahl zur konstituierenden Sitzung eingeladen wird. Erst dann können und dürfen Beschlüsse gefasst werden.

Die ARK konstituierte sich jedoch, obwohl die Wahl durch die Wahlanfechtung keine Bestandskraft hat. Mit Unterstützung der Landeskirche und des Diakonischen Werkes werden hier demokratische Prinzipien mit Füßen getreten.

Es gibt aber auch etwas Neues: Erstmals seit Bestehen der Arbeitsrechtlichen Kommission in Mitteldeutschland wurde anlässlich der konstituierenden Sitzung ein Gottesdienst abgehalten.

Demokratische Prinzipien mit Füßen treten und gleichzeitig einen feierlichen Abendmahls-Gottesdienst halten? Man möge sich seinen Teil denken. …

 
 

Saalfeld, 07.03.2012