Versammlung zur "Nachwahl"  ARK DW EKM

am 13.12.2011 in Halle
 

ARK Wahl in Mitteldeutschland

 
Wieder eine Wahl – doch noch immer keine Legitimation

 
Das Landeskirchenamt lud (bereits schon zum vierten Mal) zum 13.12. zu einer "Nachwahl" für die ARK DW EKM ein.

Diese Nachwahl dient der Besetzung einer Arbeitsrechtlichen Kommission, deren Arbeitsgrundlage so schlecht ist wie in keiner anderen Kommission in Deutschland.

Verantwortlich dafür ist die Synode, welche einseitig im November 2010 ein (sehr lückenhaftes) Arbeitrechtsregelungsgesetz trotz massiver Proteste der Mitarbeitenden in der Diakonie beschloss. Die Synode beschloss somit ein Gesetz entgegen den Interessen von fast 25.000 Beschäftigten in der Diakonie!

Wie zu erwarten, war auch am 13.12. sehr wenig Interesse am Dritten Weg zu spüren.

Laut Aussage einer Teilnehmerin waren lediglich 29 Wahlberechtigte angereist. Die Versammlung beschloss trotzdem, es wurden nun zwei weitere Mitglieder und drei Stellvertreter mit jeweils 7 – 16 Stimmen in diese Kommission gewählt.

Erste Aussage der zwei gewählten Mitglieder: „Wir wollen es versuchen.“

Der GAMAV sieht für die erneute Wahlversammlung keine gesetzliche Grundlage und wird über eine rechtliche Beratung und ggf. unter Anrufung des Kirchengerichtes die Rechtmäßigkeit dieses Verfahrens prüfen lassen

Egal, wie das Verfahren bewertet wird, es gibt schon jetzt zwei Verlierer:

25.000 Beschäftigte der Diakonie und unsere Kirche. 

 

Halle, den 13.12.2011

GAMAV im DW EKM