Ausgliederung in Weimar

 

 

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Presse-Erklärung
des Gesamtausschusses der Mitarbeitervertretungen in der Diakonie Mitteldeutschland zur Ausgliederung der Altenhilfe des Diakonischen Zentrums Sophienhaus Weimar gGmbH (DZSW)

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Die Ausgliederung der Altenhilfe des Diakonischen Zentrums Sophienhaus Weimar gGmbH wird zum 01.11.08 vollzogen. Parallel dazu wird auch der Austritt aus dem Diakonischen Werk e.V. erklärt. Gleichzeitig aber erklärt die neue gGmbH, dass sie einen Gaststatus im Diakonischen Werk (DW) einnehmen möchte. Dem will das DW offensichtlich entsprechen.

Die Ausgliederung der Altenhilfe für sich ist schon sehr befremdlich, ist sie doch ureigenes Kerngeschäft des DZSW gewesen. Dass dies allerdings mit dem Ziel der Lohnabsenkung geschieht, hat mit diakonischem Selbstverständnis überhaupt nichts zu tun.

Nun aber versucht diese neue gGmbH unter dem Deckmantel der Diakonie ihre Kirchlichkeit zu behalten und hat sich dabei selbst ihrer Kirchlichkeit entledigt. Die Geschäftsführung dieser Einrichtung schreibt nun ganz allein vor, welches Arbeitsrecht gelten soll, wie viel Lohn gezahlt werden soll – entgegen immer wieder zu hörenden Behauptungen von Kirche und Diakonie, dass sie ein gemeinsames Arbeitsrecht in gemeinsamen Kommissionen umsetzen wollen, im sogenannten Dritten Weg.

Anstatt mit Gewerkschaften über einen Tarifvertrag zu verhandeln, wählt die Einrichtung nun die frühkapitalistische Methode der einseitigen Arbeitsrechtssetzung durch den Arbeitgeber.

Es wird ganz bewusst vergessen, dass auch bei einer Ausgliederung alle Inhalte der Arbeitsverträge – so auch die Entlohnung, bestehen bleiben. Trauen sich hier noch die Beschäftigten, gerichtlich zu klagen?

Sehr schwer aber wiegt, dass sich das Diakonische Werk bereit erklären will, dieser Einrichtung den Gaststatus zu übertragen, obwohl diese Einrichtung sich wissentlich vom Kerngedanken der Diakonie entfernt hat. Das geschieht auch vor dem Hintergrund, dass die Gemeinnützigkeit ohne Mitgliedschaft in einem Dachverband (hier das DW) in Frage steht.

Der GAMAV fordert das Diakonische Werk Mitteldeutschlands auf, dieser Einrichtung sowohl den Mitgliedsstatus als auch den Gaststatus zu verwehren, solange sie nicht die kirchlichen Grundregeln beachtet und anwendet.

Wo Kirche draufsteht, muss auch Kirche drin sein.

Halle, den 09.10.2008

gez. Annegret Köhlmann
Vors. GAMAV